FDP Redebeitrag TOP 5 ‚Jahresabschluss 2016‘

KT 23.03.18

Redebeitrag TOP 5 Jahresabschluss 2016

Wie das kommunale Prüfungsamt in seinem Schlussbericht zum Haushalt 2016 festgestellt hat, vermittelt der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild. Diese Aussage befriedigt allerdings nur einen Buchhalter, denn auch ein Haushalt mit lauter roten Zahlen kann, wenn er nur nach den Vorgaben des GemHVO-Doppik (GemeindehaushaltsverordnungDoppikGemHVODoppik) erstellt worden ist, ein ordnungsgemäßes Bild liefern.

Wenden wir uns also den größten Abweichungen zu, wobei der Vergleich Prognose zu Ergebnis etwas hinkt, denn eigentlich sollte ja schon der Plan das zu erwartende Ergebnis realistisch abbilden. Erst die Unwägbarkeiten machen ja ein Nachsteuern mittels Nachtragshaushalt und Prognose erforderlich.

Herausragende Entwicklungen lagen, wie allen hier Anwesenden erinnerlich sein dürfte, z. B. im Bereich der Flüchtlingsbetreuung (UMAS), der Sozialkosten sowie der nicht abgeschlossenen Auseinandersetzung mit dem Land über das FAG und seine Auswirkungen auf Nordfriesland. Inwiefern die Entnahmen und Zuführungen zur Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitrückstellung nicht besser planbar waren und deshalb die Planung um 0,79 Mio € im Budget 10 – Zentrale Dienste- überschritten haben, ist schon im mündlichen Vortrag als nicht vorhersehbar klassifiziert worden. Wir sind jedoch dem Meinung, dass eine solche Größenordnung besser eingeschätzt werden muss und fordern daher die Zuständigen zu Verbesserungen auf.

Die verringerten Zinsaufwendungen sind natürlich der allgemeinen Zinsentwicklung zuzurechnen, sie aber auch zu realisieren ist Ausdruck eines aktiven und wachen Kreditmanagements, was wir ausdrücklich begrüßen – und auch für die Zukunft erwarten. Ebenso begrüßen wir die Reduzierung der Verschuldung um 4,6 Mio. €, weisen aber gleichzeitig daraufhin, dass die Investitionstätigkeit wieder gesteigert werden muss, soll Nordfriesland nicht ins wirtschaftliche Hintertreffen gelangen. Digitalisierung und Sektorenkopplung spielen hier eine ausschlaggebende Rolle,

Nur durch eine Verbesserung der Einnahmeseite und somit der Eigenkapitalbasis kann der Rahmen für Fremdkapital ausgeweitet werden und Nordfriesland die Entscheidungsfähigkeit über die eigene Entwicklung behalten, wie zum Beispiel im Falle des Klinikums von der Bevölkerung gefordert und von der FDP unterstützt.

Es bleibt also eine Menge zu tun. Sorgen wir alle dafür, dass der Kreistag auch in Zukunft von einer effektiven Verwaltung berichten kann!