Jens Kieback: „Das demokratische System hat Lernfähigkeit und Stärke bewiesen!“

Zur Entscheidung, Joachim Gauck als kommenden Bundespräsidenten zu nominieren, erklärte der Kreisvorsitzende der nordfriesischen Liberalen, Jens Kieback:

„Ich gratuliere Joachim Gauck zur Nominierung zur Wahl zum Bundespräsidenten, Wolfgang Kubicki zu seinem frühen und klaren Eintreten für den Kandidaten Gauck, Philipp Rösler zu seiner Standhaftigkeit den Koalitionsbruch zu riskieren und Angela Merkel, über ihren Schatten gesprungen zu sein. Gauck wird verlorenes Vertrauen in das Bundespräsidentenamt zurückgeben.“

„Ich gratuliere auch meiner Parteispitze, das Scheitern der Koalition zu riskieren, nachdem die Bundeskanzlerin deutlich gemacht hatte, dass sie Gauck, der 2010 gegen Wulf knapp verloren hatte, nicht unterstützen wolle. Joachim Gauck ist klarer Favorit der Bürger und hat die Unterstützung aller bedeutenden Parteien. Ich bin mir sicher, dass er über die nächste reguläre Wahl hinaus diese breite Unterstützung behalten wird und wir keine Rücktritte des Staatsoberhauptes mehr erleben werden!“

„Die Entscheidung für einen parteiübergreifenden Kandidaten mag angesichts der vergleichsweise geringen machtpolitischen Bedeutung zunächst kein Grund für die Koalitionsfrage sein, aber Politik ist auch immer Symbolik. Hätte es die Einsicht schon im Sommer 2010 gegeben, es wäre uns einiges erspart geblieben. Warum hätte dies nun aber gerade jetzt nicht zur Einsicht führen sollen? Joachim Gauck ist immer noch ein exzellenter Kandidat, der von den Grünen, der SPD und der FDP bis hin nun auch zur Union wählbar ist. Mit seiner Nominierung beweist unser demokratisches System Lernfähigkeit und Stärke. Und das ist gut so!“ erklärte Jens Kieback abschließend.

[Pressemitteilung der FDP Nordfriesland]

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