Rückblick auf einen gelungenen Neujahrsempfang 2010

Die FDP Nordfriesland richtete am 5. Februar 2010 Ihren traditionellen Neujahrsempfang mit deftigem Grünkohlessen unter dem Vorzeichen von 100 Tagen liberaler Regierungsbeteiligung und -verantwortung in Bund und Land aus. Liebgewonnene Traditionen müssen gepflegt werden! Der FDP-Kreisverband Nordfriesland lud daher bereits zu seinem 14. beliebten Neujahrsempfang ins Husumer Thomas-Hotel und der Ehrenvorsitzende des Kreisverbandes Hans-Jürgen Becker verkündete einen neuen Rekord, indem er 156 Gäste begrüßte: „Das war noch nie da! Ich komme mir vor wie auf dem Husumer Bahnhof, auf dem gerade ein Zug angekommen ist.“

Begrüßung durch den Ehrenvorsitzenden Hans-Jürgen Becker

   

Zu den Gästen zählten alte und neue FDP-Mitglieder und -Funktionsträger aus Nordfriesland und angrenzenden Kreisen sowie der Landrat Dieter Harrsen, der Kreispräsident Albert Pahl, Vertreter des Land- und Kreistages, der Stadtvertretung, der Kreisverwaltung, der IHK Flensburg, des THW und DRK, der anderen Parteien, des Kreisbauernverbandes, der Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste, der Polizei, des Kreissportverbandes, der Kirche,  der Banken und ansässigen Unternehmen und nicht zuletzt Vertreter der Jungen Liberalen.

Der vor Freude strahlende und stolze Moderator des Abends hieß alle Anwesenden herzlich willkommen, bedankte sich für das Erscheinen der beiden Referenten Dr. Wolfgang Kubicki, MdL und FDP-Fraktionsvorsitzender des Landtages, und Britta Reimers, Abgeordnete des Europäischen Parlaments, wünschte  allen für 2010 Glück und „Zeit zum Leben“ und für den Abend interessante Informationen, anregende Gespräche und nicht zuletzt einen guten Appetit; denn zur Tradition der FDP-Neujahrsempfänge gehört auch ein gemeinsames Grünkohlessen mit anschließendem geselligen Beisammensein.

   

Nach den Grußworten des Vorsitzenden des Husumer Ortsverbandes Jan Sörensen, des Kreisvorsitzenden Kurt Eichert und der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Heide-Marie Rasch wurden folgende FDP-Mitglieder geehrt:

Dr. Christian Martin Sörensen, FDP-Ortsvorsitzender in Mildstedt, und Hermann Thiesen vom FDP-Ortsverband Ostenfeld. Beide gehören der Partei seit nunmehr 40 Jahren an. Roland Kohls vom Mildstedter FDP-Ortsverband wurde für 25-jährige Mitgliedschaft und ehrenamtliche Tätigkeit gedankt.

Kurt Eichert, Hans-Jürgen Becker, Christain M. Sörensen, Britta Reimers, Wolfgang Kubicki,
v.l.: Kurt Eichert, Hans-Jürgen Becker, Christain M. Sörensen, Britta Reimers, Wolfgang Kubicki, Hermann Thiesen, Roland Kohls

 

Dr. Wofgang Kubicki vertrat den angekündigten, aber verhinderten stellvertretenden Ministerpräsidenten und Sozialminister Dr. Heiner Garg  und beglich damit eine „alte Schuld“, denn vor zwei Jahren hatte dieser ihn in Nordfriesland vertreten müssen. In seiner Rede ging er zunächst auf die  für alle schwierigen ersten 100 Tage in Regierungsverantwortung ein. Eine seriöse Politik erfordere allerdings zunächst eine Analyse der Situation im Bund und im Land, bevor mit der Lösung bestehender Schwierigkeiten  begonnen werden könne. Die Situation  sei gekennzeichnet durch eine hohe und wachsende Verschuldung: Schleswig-Holstein hat zur Zeit 24 Mrd. € Schulden, zählt damit  zu den fünf finanzschwächsten Bundesländern und wird deshalb vom Stabilitätsrat finanzpolitisch „überwacht“. Die Verfassung verbiete ab 2020 jede Nettoneuverschuldung.

FDP-Landtagsfaktionsvorsitzender Wolfgang Kubicki
FDP-Landtagsfaktionsvorsitzender Wolfgang Kubicki

   

Die Zustimmung der Landesregierung zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz sei ein erster Erfolg der Koalition gewesen, die durch aufklärendes Nachverhandeln weitreichende Garantien des Bundes, z. B. bei den Ausgaben für Bildung,  erreicht hätte.

An eine erfolgreiche Haushaltssanierung knüpfe sich das politische Schicksal der FDP und der CDU. Wichtig sei ressortübergreifendes Denken unter den Fragestellungen

1. Wo gibt Schleswig-Holstein mehr Geld aus als andere Bundesländer?
2.  Welche Aufgaben können privatisiert oder gestrichen werden?
3.  Wie kann Wirtschaftswachstum gefördert werden, damit Unternehmern investieren und Arbeitsplätze schaffen?

Aktuelle Handlungsfelder seien die Verkehrsinfrastruktur, der Denkmalsschutz, das Sparkassengesetz, erneuerbare Energien, der Tourismus und nicht zuletzt die Bildung. Die geplante Novelle des Schulgesetzes sehe vor, den Schulen eine Binnendifferenzierung entsprechend der bisherigen Schularten zu ermöglichen und den Erwerb des Abiturs  wahlweise  in 8 oder 9 Jahren. Damit müsse dann das ständige Reformieren an den Schulen aufhören.

Wolfgang Kubickis Fazit lautete: „Was 20 Jahre über falsch gelaufen ist, kann man in 100 Tagen nicht verändern. Wir haben aber schon verloren, wenn wir es nicht versuchen.“

  

Auch auf europäischer Ebene habe es – so führte anschließend die Europaabgeordnete Britta Reimers aus  – einen Start nicht ohne Blessuren gegeben, doch die eigentliche politische Arbeit beginne erst jetzt. Sie hob ferner hervor, dass der Widerstand gegen das Wachstumsgesetz dem Ruf Schleswig-Holsteins nicht geschadet hätte.

FDP-Abgeordnete im Europäischen Parlament Britta Reimers
FDP-Abgeordnete im Europäischen Parlament Britta Reimers

   

Die FDP Nordfriesland bedankt sich bei allen Gästen, Parteifreundinnen und Parteifreunden für das so zahlreiche Erscheinen trotz schwieriger Witterungsbedingungen und hofft, möglichst viele von Ihnen auch im nächsten Jahr begrüßen zu können!

 

(Text: W.Kühl-Tessin | Fotos: R.Kohls)

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